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Kampagne gegen die Straflosigkeit

Gerechtigkeit heilt

Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V.

Informationen aus dem Netzwerk
Informaciones de la red
Information from the network
Aktuell:
Prozessbeobachtung der MFH bei Kriegsverbrecherprozess
Seit Mai 2011 läuft vor dem OLG Stuttgart der Prozess gegen Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni, Anführer der Miliz FDLR, die im Kongo systematische Verbrechen gegen die Menschheit an der kongolesischen Zivilbevölkerung begeht. Seit Prozessbeginn hat die MFH eine kontinuierliche Prozessbeobachtung durch Bianca Schmolze, die zudem für das online-Prozesstagebuch der taz schreibt. Ihre Prozessberichtserstattung kann unter:

www.taz.de/schwerpunkt-Kongo

nachgelesen werden. Näheres

Veranstaltungshinweis / Podiumsveranstaltung

Der Fall Murwanashyaka – Globale Menschenrechtsarbeit und internationale Rechtsprinzipien am Beispiel der DR Kongo

Anlässlich des Jahrestages des ersten Verfahrens nach dem neuen Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland gegen die FDLR-Führer und mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni, werden fünf anerkannte ExpertInnen, die von Beginn an den Prozess verfolgen, die Situation im Ostkongo und die Hintergründe der dort begangenen Gräueltaten beleuchten. Auf dem Podium ist auch Bianca Schmolze (Gerechtigkeit heilt/ Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum), die regelmäßig für die taz berichtet.
Diskutiert wird, inwiefern internationale Rechtsgrundlagen und Menschenrechtsmechanismen dazu beitragen können, Kriegsverbrecher haftbar zu machen. Dabei werden auch die Bedeutung und Chancen des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs vor dem Hintergrund des in Stuttgart stattfindenden Prozesses erörtert werden.

Zeit: Mittwoch, 25.04. von 14.00 – 16.00 Uhr
Ort: Diakonisches Werk- Brot für die Welt, Stafflenbergstraße 76, Stuttgart

Nähere Informationen


Unterstützen Sie die Kampagne „Adopt a revolution“ für Demokratie in Syrien !
Das Projekt „Adopt a Revolution“ wurde im Herbst 2011 angesichts der anhaltenden brutalen Verfolgung des friedlichen Aufstands gegen das Regime von Bashar Al-Assad von syrischen und deutschen AktivstInnen ins Leben gerufen, um die seit Monaten täglich für Demokratie, Menschenrechte und ein Ende der Diktatur protestierenden Menschen in Syrien zu unterstützen. Jede Mitwirkung ist nötig, damit die friedlichen Proteste gestärkt werden.

Nähere Informationen zur Unterstützung der Kampagne unter :
https://www.adoptrevolution.org/

26. Juni, Internationaler Tag der Unterstützung von Folterüberlebenden
Am 26. Juni 1987 trat die UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe in Kraft. Seither gilt international ein absolutes Folterverbot. Doch auch mehr als zwanzig Jahre später ist systematische Folter noch heute in 150 Ländern weltweit verbreitet.
Darauf und auf ihre Arbeit wird die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum am Freitag, dem 25. Juni, auf dem Dr.-Ruer-Platz, Bochum, mit einem Infostand aufmerksam machen.
Über die Folgen der Folter, Möglichkeiten der therapeutischen Versorgung von Folterüberlebenden sowie über die Bedeutung einer länderübergreifenden strafrechtlichen Verfolgung von Folterern berichtet Knut Rauchfuss von der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum am 28. Juni in der Christus-Kirche Bochum, ab 19.30 Uhr. Näheres


Juni 2010, Südafrika
Überlebende der Apartheid in Südafrika fordern Entschädigung – Unterschriftenaktion von Medico international.

6.4.2010, Colombia
Alegatos finales en el juicio al General Jesus Armando Arias Cabrales

1.4.2010, Colombia
Comisión Ética Internacional por la Verdad en Colombia apoya acuerdo humanitario

26.3.2010, Colombia

Nuevas amenazas en contra de miembros del Movimiento Nacional de Víctimas MOVICE

23.3.2010, Colombia

Ex comandante del Ejército Montoya responsable de la masacre de San José Apartado

23.3.2010, El Savador
Internationale Unterschriften-Kampagne von Amnesty International zur Annulierung der Amnestie in El Salvador

19.3.2010, Schweiz
Schweiz verabschiedet Gesetz zur universellen Rechtsprechung, allerdings nur für Verbrechen der Zukunft

Geschichtswerkstatt

Vergangenheitspolitik in Bochum:
Programm des ersten Halbjahrs 2010

11.3.2010, BRD/Iran
Angesichts der massiven Menschenrechtsverletzungen und Angriffe auf die iranische Demokratiebwegung stellt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum in einem Brief Forderungen an die Regierung der Bundesrepublik.

10.3.2010, BRD/Chile
Spendenaufruf der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum, in Kooperation mit der Ethischen Kommission gegen Folter (CECT) in Santiago:
Ehemalige chilenische Flüchtlinge brauchen Unterstützung

12.2.2010, BRD/Iran

Für die Freilassung aller politischen Gefangenen, Demokratie und Schutz der Menschenrechte im Iran setzte sich am 12. Februar eine Großdemonstration in Köln ein, zu der sieben Organisationen aus Nordrhein-Westfalen aufgerufen hatten (>>> Aufruf).
Stellvertretend für viele gedachte Knut Rauchfuss von der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum in seiner Rede der kontinuierlichen Menschenrechtsverletzungen seit dem Sturz des Schahs und forderte weit mehr deutsche wie internationale Solidarität und aktive Unterstützung der Demokratiebewegung im Iran (>>> Video; >>> Text der Rede; >>> als PDF).
>>> Grußbotschaft der Ethischen Kommission gegen Folter, Santiago de Chile


>>> Archiv des Netzwerks
>>> Archive of the network
>>> Archivo de la red


Das Buch zum Forschungsprojekt "Kampf gegen Straflosigkeit" der MFH Bochum:
Kein Vergeben. Kein Vergessen.
Der internationale Kampf gegen Straflosigkeit
von Bianca Schmolze, Knut Rauchfuss und Boris Kanzleiter
>>> Näheres
>>> Rezensionen von: Nürnberger Menschenrechtszentrum / die tageszeitungLateinamerika Nachrichten

Gerechtigkeit heilt – Koordinationsbüro für ein weltweites Netzwerk im Kampf gegen Straflosigkeit

>>> Justice heals – Coordination office for a worldwide network in the fight against impunity
>>> Justicia es salud – Oficina de coordinación para una red mundial en lucha contra la impunidad


This homepage is currently being relaunched. The network “Justice heals” further exists without any limitation. The information sent by the network partners will be posted later on the new designed homepage. Furthermore information will be presented about the current project of “Justice heals” for the implementation of the Istanbul Protocol in Germany.

Actualmente estamos reelaborando nuestra página web. La Red "Justicia es Salud" sigue funcionando. Las informaciones provenientes de l@s integrantes de la Red serán publicadas posteriormente. Ademas informaremos sobre el proyecto actual de "Justicia es Salud" para implementar en Alemania el Protocolo de Estambul.

Ce page d’accueil est actuellement en réécriture.Le réseau „Justice heals“ continue à exister sans restrictions. Les informations envoyées par des partenaires seront intégrées ultérieurement. En outre, nous allons presenter des informations sur le nouveau projet de “Justice heals” pour l’implémentation du Protocole d’Istanbul en Allemagne.

Zurzeit wird diese Homepage umfassend überarbeitet. Das Netzwerk „Gerechtigkeit heilt“ existiert ohne Einschränkung weiter. Die eingetroffenen Informationen der Netzwerkpartner werden zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt. Zudem werden Informationen über das aktuelle Projekt von „Gerechtigkeit heilt“ zur Implementierung des Istanbul Protokolls in Deutschland präsentiert.


 

Die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ bildet seit dem Jahr 2001 einen integralen Bestandteil der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum.
Sie nimmt Teil am internationalen Kampf gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschheit, fordert die strafrechtliche Verfolgung der Täter und unterstützt die Suche nach Wahrheit sowie Maßnahmen zur Erinnerung an die Vergangenheit und zur Entschädigung der Überlebenden.
Von 2004 bis 2006 realisierte die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ ein Forschungsprojekt , um die verschiedenen Erfahrungen von Menschenrechts-, Überlebenden- und Angehörigenorganisationen in Lateinamerika, Asien und Afrika im Kampf gegen Straflosigkeit zusammenzutragen. Im Rahmen dieses Projektes veranstaltete die Kampagne im Oktober 2005 auch einen internationalen Kongress mit ReferentInnen aus 17 Ländern, der eine Resolution mit Forderungen an die Regierung der BRD, die Regierungen aller Länder und die internationale Gemeinschaft verabschiedete.

Eine der zentralen Forderungen der Kongress-TeilnehmerInnen war die Einrichtung einer Koordinationsstelle, die sich speziell der internationalen Vernetzung im Kampf gegen Straflosigkeit widmet. Seit März 2007 betreibt die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ dieses Koordinationsbüro.
Durch dieses Büro wird derzeit der Ausbau eines internationalen Netzwerkes von Organisationen und Einzelpersonen im Kampf gegen Straflosigkeit betrieben, deren Informations- und Erfahrungsaustausch koordiniert und internationale Kampagnen für die strafrechtliche Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit initiiert und unterstützt.
Dieses weltweite Netzwerk gegen Straflosigkeit, an dem derzeit schon rund 60 Organisationen und Einzelpersonen Interesse bekundet haben, etabliert die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ in Kooperation mit der „World Coalition against Torturers“, einem Zusammenschluss von neun Alternativen NobelpreisträgerInnen. (Stand April 2007) 

Das Koordinationsbüro ist immer dienstags und donnerstags unter folgender Telefonnummer und Emailadresse zu erreichen:
Bianca Schmolze, Projektleitung
Telefonnummer: +49-234-904-1382
Email: info@gerechtigkeit-heilt.de



Warum Gerechtigkeit heilt


Meine Angst von dem Vergessen ist größer als die Angst zu viel zu erinnern.
(Yosef H. Yerushalmi, USA)

Ein spanisches Sprichwort besagt: Wahrheit ist wie Öl, am Ende schwimmt sie oben. Selbst wenn das stimmt, bleibt die Frage, was man mit der Wahrheit macht, wenn sie oben ist. (Adam Newey, UK)

Dieses Land ist besessen von General Pinochet. […] Ein Land, in dem das Leben nicht weitergehen kann, bis das Leben, das hier zerstört wurde, zu seinem Recht kommt. […] Es ist an der Zeit, diese Situation zu verändern, diese heuchlerische Versöhnung, die verlangt, dass auf der einen Seite die Opfer das ihnen zugefügte Leid vergessen sollen, ohne dass verlangt wird, dass auf der anderen Seite die privilegierten und verbrecherischen Chilenen, die ihren Mitbürgern dieses Leid zugefügt haben, je um Verzeihung bitten müssen. (Ariel Dorfman, Chile)

Unser Land will Schluss damit machen, ein Reservat der Straflosigkeit zu sein, [...] Alle, die wir heute hier sind, teilen die Hoffnung, dass es eher früher als später die Erinnerung geben wird, dass es Gerechtigkeit geben wird, denn die Geschichte lehrt uns, dass die Erinnerung alle ihre Gefangennahmen überlebt und dass die Gerechtigkeit stärker sein kann als alle Angst, wenn die Menschen sie unterstützen. (Eduardo Galeano, Uruguay)


In zahlreichen Ländern wird seit der Verhaftung des chilenischen Diktators Augusto Pinochet in London 1998 mit großem Einsatz für eine juristische Aufarbeitung der in der Epoche der Militärdiktaturen begangenen Menschenrechtsverbrechen gestritten. Dabei wird von Menschenrechtsorganisationen und Anwaltsvereinigungen ebenso wie von breiten Teilen der Öffentlichkeit mit großem Trickreichtum, einem hohen Maß an Akribie und einem langen Atem versucht, die Schicksale von Opfern aufzuklären, Überlebende zu rehabilitieren und die Täter ihrer verdienten Strafe zuzuführen.

Zeitgleich wurde international um die Einführung einer internationalen Strafgerichtsbarkeit gestritten und schließlich konnte – gegen den massiven Widerstand der USA – der internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit aufnehmen.
Seit den Prozessen von Nürnberg hat die überstaatliche Rechtssprechung eine Bedeutung im völkerrechtlichen Diskurs erhalten, der jedoch während des Kalten Krieges zunächst weitgehend verebbte. Nach erfolgreichen Prozessen gegen Menschenrechtsverbrechen vor staatlichen Gerichten, wie zum Beispiel in Griechenland nach 1976, umstrittenen Wahrheitskommissionen wie im Südafrika der 90er Jahre und zunächst gescheiterten Versuchen in verschiedenen lateinamerikanischen Ländern, erlangte die internationale Gerichtsbarkeit mit dem Ruanda-Tribunal und dem Jugoslawien-Tribunal in Den Haag erneut völkerrechtliche Bedeutung und öffentliche Aufmerksamkeit.


Der Versuch der gerichtlichen Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen birgt verschiedene Ansätze der Aufarbeitung von Vergangenheit:

a) der strafrechtliche Ansatz
Im rein strafrechtlichen Sinn geht es bei der gerichtlichen Verurteilung von Tätern schlichtweg um den Aspekt der Gerechtigkeit, die Menschenrechtsverbrecher wie Folterer, Auftragskiller und die politisch Verantwortlichen, sowie Kriegsverbrecher ihrer rechtsstaatlichen Strafe zuführt.

b) der historische Ansatz
Im historischen Sinn dient die juristische Verurteilung des Verbrechens einer Neudefinition des moralischen Koordinatensystems der betroffenen Gesellschaften. Oftmals jahrzehntelang zur Bedrohung umgelogene Opfer erlangen in der öffentlichen Wahrnehmung ihren Status als Verfolgte zurück. Und Regierende, Militärs und Polizei – über den gleichen Zeitraum Träger öffentlicher Definitionsgewalt – werden in der prozessbegleitenden öffentlichen Debatte auf ihre Rolle als Verbrecher zurückgeworfen.

c) der materielle Ansatz
Nur zu oft entbehren Opfer politischer Gewalt materieller Fürsorge für die Zeit ihrer Inhaftierung, fallen durch soziale Sicherungssysteme und stehen bis heute unter Berufsverbot oder unter dem Entzug bürgerlicher und politischer Rechte. Von Entschädigungsleistungen für das erlittene Unrecht oder materieller Würdigung widerständiger Aktivitäten ist keine Rede. Die juristische Rehabilitierung kann zur materiellen Verbesserung der Lebenssituation von Überlebenden staatlicher Gewalt beitragen.

d) der präventive Ansatz
Menschenrechtsorganisationen haben oft beklagt, dass die Straffreiheit von Tätern dazu beiträgt, Menschenrechtsverbrechen ungehemmter begehen zu können. Dabei stützen sie sich auf Erfahrungen aus der alltäglichen Menschenrechtsarbeit ebenso wie auf sozialpsychologische Studien (zum Beispiel Milgram-Experiment, Gefängnisexperiment), die belegen, dass das Ablegen von Verantwortung für die Straftat die Bereitschaft zu deren Begehung fördert. Die juristische Verurteilung von Tätern wirkt dem entgegen und stellt einen wesentlichen Schritt der präventiven Menschenrechtsarbeit dar.

e) der psychosoziale Ansatz
Opfer von Folter leiden vor allem unter der Ohnmacht, die sie während der Verhöre und in der Haft in extremster Weise durchstehen mussten. Der komplette Kontrollverlust in der Foltersituation selbst verlängert sich jedoch über die Haft hinaus in den Alltag, der keinen Platz für eine Wiedererlangung eigener Steuerungsmechanismen und Eingriffsmöglichkeiten bietet, um diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die diese Verbrechen begangen haben.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V.hat hierzu in verschiedenen Texten Stellung bezogen.
Neben individuellen Therapieansätzen haben gesellschaftliche Umbrüche mit nachfolgender Demokratisierung jedoch gezeigt, dass Gerechtigkeit heilt.


Gerechtigkeit heilt

Nicht nur diejenigen, die sich unmittelbar als KlägerInnen oder ZeugInnen an Gerichtsverfahren beteiligten, sondern auch Überlebende, die medienvermittelt ihre ehemaligen Folterer später auf der Anklagebank wiedersahen, haben durch die Veränderung ihrer Position erstaunliche Genesungserfolge erfahren.

Hierbei spielen vor allem zwei Aspekte eine wesentliche Rolle:
Diejenigen, die sich selbst an Sammelklagen beteiligen, verlassen durch diesen Schritt die Opferrolle, in die sie das Erlittene gedrängt hat. Sie werden initiativ, übernehmen erneut Verantwortung bei der Steuerung gesellschaftlicher Prozesse und wehren sich zeitversetzt gegen ihre Wehrlosigkeit in der durchlittenen Situation. Sie werden wieder zu handelnden Subjekten und können damit leichter die erlebten Ausnahmesituationen in die eigene Biografie integrieren.
Diejenigen, die sich nicht selbst an Prozessen beteiligen, profitieren indirekt von der Veränderung der gesellschaftlichen Wahrnehmung. Die erfahrene eigene Rehabilitation und die rechtmäßige Kriminalisierung der Täter erleichtern ebenfalls die biografische Integration des Erlittenen.


Was hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. mit einer Kampagne "Gerechtigkeit heilt" zu tun?

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. hat sich seit ihrem Bestehen stets auch den gesellschaftlichen Dimensionen von Krankheit und Flucht gewidmet. Als sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation stellte sie neben der unmittelbaren Behandlung von Flüchtlingen auch den vielschichtigen Komplex von fluchtbedingten Krankheitsursachen in den Kontext ihrer politischen Arbeit.
Traditionelle Behandlungsansätze verbleiben oftmals jedoch auf der individualtherapeutischen Ebene.

Die Kampagne "Gerechtigkeit heilt" bietet die Möglichkeit, auch den Begriff der Therapie in einem sozialmedizinischen Kontext zu etablieren. Sie verbindet Menschenrechtsarbeit mit Prävention und Therapie in eben jenem Feld, das in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung bei der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. gewonnen hat: bei der Therapie psychotraumatisierter PatientInnen.


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